PÜ Allg. Verwaltungsrecht (GK IV) N.Markard

PÜ Allgemeines Verwaltungsrecht - Nora Markard

Sommersemester 2006

mittwochs 14-16h - Bebelplatz 1, Raum 326

Achtung: Für den wegen einer Konferenz ausgefallenen Termin am 17.05.2006 fand am Dienstag, dem 23.05., 12-14h, ein Ersatztermin statt.

 
Beschreibung:

Diese PÜ begleitet die Vorlesung GK ÖR IV von Prof. Battis. Sie behandelt anhand von Fällen die grundlegenden Probleme des allgemeinen Verwaltungsrechts und dabei nach und nach die verwaltungsgerichtlichen Klagearten. Es wird auch eine Klausur angeboten.

Auf dieser Seite findet Ihr den Semesterplan mit Literaturhinweisen und jeweils die Sachverhalte zur Vorbereitung auf die nächste Stunde. (Bitte ausdrucken und jeweils mitbringen!) Zur Vor- oder Nachbereitung findet Ihr hier auch die in der Stunde verwendeten Übersichten. Diese sind natürlich nur schematisch und führen nicht unbedingt jedes Detail auf!


Materialien

Semesterplan (2005)
Einführung: allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsakt (19.04.2006)
Übersicht: Verwaltungsgerichte in Berlin
Fall 1: Anfechtungsklage, Gewerbeuntersagung, unbestimmter Rechtsbegriff (26.04.2006)

Fall 2: Verpflichtungsklage, Sondernutzungserlaubnis, Ermessen (03.05.2006)

Fall 3: "Subventionsfall", Verfahrensfehler, Aufhebung von Verwaltungsakten, Einwirkung von EG-Recht (Alcan-Entscheidung) (10.05.2006)

Fall 4: Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt, isolierte Anfechtung (Ersatztermin wird vereinbart)

Fall 5: Allgemeine Leistungsklage, öffentlich-rechtlicher Vertrag (24.05.2006)

Fall 6: Widerspruch, Feststellungsklage, Instanzenzug (31.05.2006)

Fall 7: Fortsetzungsfeststellungsklage, Verhältnis Polizeirecht/ Versammlungsrecht (07.06.2006)

Fall 8 (Klausur): Polizeiliche Generalklausel, Anspruch auf polizeiliches Einschreiten, polizeirechtliche Schutzgüter, Drittschutz, Gefahr, Baurecht (14.06.2006)

Dieser Fall wird als Klausur angeboten. Bringt Euer Gutachten ausgedruckt, mit Korrekturrand mit, es wird am 15.06. zurückgegeben. Diese Stunde dient als Klausurbesprechung.

Fall 9: Abstrakte Normenkontrolle, VO zur Gefahrenabwehr ("Kampfhunde"), Beliehene, polizeiliche Untersagungsverfügung (28.06.2006)

Fall 10: Vorläufiger Rechtsschutz I: § 80 V VwGO ("Obdachloseneinweisung"), Notstandspflichtigkeit, Folgenbeseitigungsanspruch (28.06.2006)

Fall 11: Vorläufiger Rechtsschutz II: § 123 VwGO ("Stadthalle"), privatrechtlich verfasste öffentliche Einrichtung, Selbstbindung der Verwaltung, Volksverhetzung durch Partei (05.07.2006)

Fall 12: Vollstreckungsrecht, Kostenrecht, Sofortvollzug und unmittelbare Ausführung, Allgemeinverfügung, Kostenauferlegungsermessen (12.07.2006)

Fall 13: Staatshaftungsrecht (19.07.2006)

by Administrator — last modified 2010-02-06 20:42

 

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